Peanut @RedNutsSquirrel

Case update: X continues to boldly defend user privacy and free speech by lawfully resisting overreaching demands from German authorities for personal data in cases of alleged online thoughtcrimes. In such cases, X directs German authorities to US authorities under a Mutual Legal…

Global Government Affairs @GlobalAffairs

7 months ago

Case update: X continues to boldly defend user privacy and free speech by lawfully resisting overreaching demands from German authorities for personal data in cases of alleged online thoughtcrimes. In such cases, X directs German authorities to US authorities under a Mutual Legal…

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@bundeskanzler Kurswechsel ist maßlos übertrieben. Nachstehend Ihre Worte vom 23.01.2025, bevor Sie Kanzler wurden: "Erstens: Ich werde im Fall meiner Wahl zum Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland am ersten Tag meiner Amtszeit das Bundesinnenministerium im Wege der Richtlinienkompetenz…

Wieviele unserer Kinder darf die deutsche Migrationspolitik noch das Leben kosten, bevor sich etwas ändert? Ich frage für 80 Millionen Deutsche. Iraker, kann nicht abgeschoben werden (warum nicht?) stößt die 16-Jährige Liana vor den Zug. Polizei versucht, die Bevölkerung im…

@Independent_ie @irlambberlin We hope you’ve conveyed Ireland’s apologies to @PolizeiBerlin_I for the incident involving an individual from Ireland who verbally and physically attacked officers during a protest. We stand in solidarity with the two brave officers affected and condemn antisemitism…

875 Jobs weg! Dresdens Rathaus schmeißt fast jede achte Stelle raus – Bürgerdienste vor dem Kollaps! Ich muss Nachrichten jetzt kombinieren. Wir sind am Limit heute und das Postfach ist voll! Wahnsinn!!! #Dresden #Stellenabbau #FDP #tonline Geheimer Großangriff auf die…

„Steuergeld kassieren, aber sich auf Persönlichkeitsrechte berufen, wenn nach Name, Projekt und Betrag gefragt wird? Öffentlich gefördert, aber angeblich privat geschützt? Diese Konstruktion ist nicht nur rechtsdogmatisch abenteuerlich – sie ist ein Frontalangriff auf die…

Hey @elonmusk, we are the only NGO in Germany exclusively defending free speech. We assist citizens prosecuted for mere satire or memes, while EU’s “Trusted Flaggers” under the DSA institutionalize state-backed censorship and narrow the democratic discourse.

LINKE Chefin offenbart einen Geheimdeal mit der Union, dessen Inhalt sie zwar nicht genau benennen möchte, aber andeutet. Die Union hat das stets bestrltten. Jetzt ist die Katze aus dem Sack

Als Bundestagsabgeordneter der Grünen Werbung für eine Molkerei der DMK Group machen, die 2023 einen Umsatz von fucking 5,1 Milliarden Euro auf Kosten der Landwirte machte, weil sie unfaire 47 Cent für den Liter Rohmilch zahlt. Und das nur weil die Molkerei jetzt noch mehr Geld…

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#Dortmund: Versuchtes Tötungsdelikt - 42-Jähriger lebensgefährlich verletzt! Zwei Täter griffen den Mann auf der Lütge Brückstraße mit Schlägen und Tritten an. Dann stach einer der beiden zu. StA und Polizei suchen nun gemeinsam nach den Verdächtigen. polizei.nrw/fahndung/178317

Messer gelten mittlerweile als probates Mittel, um Konflikte zu lösen. Die Hemmschwelle, auf einen Menschen einzustechen, ist erschreckend niedrig. Zu viele Täter können nach der Tat einfach nach Hause gehen. Das Signal: Mir passiert NICHTS. 3/3 ➡️ berlin.de/polizei/polize…

Messerangriffe müssen generell als Verbrechen mit Mindeststrafe 1 Jahr Haft eingestuft werden. Wird das Opfer lebensgefährlich verletzt: mindestens 3 Jahre Haft, Bewährung ausgeschlossen. Messerkriminalität bedroht das gesellschaftliche Leben massiv 2/3➡️ berlin.de/polizei/polize…

Nur ein Messerstich. Für das Opfer hat ein Messerangriff weitreichende Folgen, augenblicklich ändert sich alles. Für den Täter hingegen ändert sich viel zu oft erstmal NICHTS >> DPolG Berlin fordert Verschärfung des Strafrechts! 1/3 ➡️ berlin.de/polizei/polize…

Unconditional migration to "eliminate inequalities between countries". #SDG10 #Agenda2030 #Davos #CDU #Merz #Dresden @POTUS @realDonaldTrump @VP @JDVance @SecRubio Via @ainyrockstar.

Ich möchte einfach nur kotzen , im Strahl. Wiesbadener Regierung aus SPD , Linken , Grünen und Volt gibt Luxusbau aus dem Kaiserreich an „Flüchtlinge“ Wiesbaden steckt 40 Millionen Euro in die Sanierung des Palasthotels. Nun müssen 85 Mietparteien ausziehen. Stattdessen bringt…

Die Hans-Böckler-Stiftung hat ausgerechnet: Arbeit lohnt sich. Wer in München-Land arbeitet, hat 379 Euro mehr als ein Bürgergeldempfänger. Dafür sind 165 Arbeitsstunden nötig. Pro Stunde ein Plus von 2,29 Euro. Nach Kosten (Fahrtkosten, Kleidung etc.) wird es noch weniger.

Menschen die umziehen, finden oft keinen neuen Hausarzt mehr wegen „Aufnahmestopp“ und fahren weite Strecken zu ihrer alten Hausarztpraxis. Andere finden gar keinen Hausarzt mehr und behandeln sich selbst, so gut es geht. Hier haben Politik, KBV und Kassen vollkommen versagt!

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Ariel und Kfir wurden mit bloßen Händen getötet. Rom sieht man beim Sterben zu. Shiri, Shani, Itay - sie waren alle deutsche Staatsbürger. Doch wir haben sie im Stich gelassen. Und der Welt bewiesen: die deutsche Staatsbürgerschaft ist nichts wert. apollo-news.net/im-stich-gelas…

@RAMathiasMuench @KonstantinKuhle @fdp Wenn ich mich umschaue, sehe ich keine andern Leute in dieser Partei. Für sie gilt das Gleiche wie für Gerhard Papke. 👇👇👇 x.com/IdeologyFree/s…

Gans rÆchtZ© Dunjas Messerstecher @IdeologyFree

2 months ago

@RAMathiasMuench @KonstantinKuhle @fdp Wenn ich mich umschaue, sehe ich keine andern Leute in dieser Partei. Für sie gilt das Gleiche wie für Gerhard Papke. 👇👇👇 x.com/IdeologyFree/s…

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