Pro Bockwurst @pro_bockwurst

Initiative für Bildung und Wissenschaft im Stadtrat Ilmenau / Thüringen pro-bockwurst.de Ilmenau, Germany Joined April 2009

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Madeleine Henfling @henfling_m

2 years ago

Im Gegenzug war gestern die #noafd das Zünglein an der Waage, um #CDU #FDP zu einer Mehrheit zu verhelfen. Stimmen von #r2g 42 gegen CDU/FDP/AFD 44 Stimmen (hinzu kamen 2 Stimmen der fraktionslosen Abgeordneten). Das ist der rechnerische Unterschied. #plenumth #Thüringen 6/6

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Madeleine Henfling @henfling_m

2 years ago

Bei dieser expliziten Abstimmung stand es #r2g mit 42 Stimmen gegen #CDU und #FDP (die in ihrer Gesamtheit 25 Stimmen haben, von denen wie gesagt nicht alle da waren). Was die #noAfD bei der Abstimmung macht, hat keine Rolle gespielt, da 42:25 eine Mehrheit ist. 5/6

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Madeleine Henfling @henfling_m

2 years ago

Die #noAfD brauchte es nicht, um die inhaltliche Erweiterung des Untersuchungsausschuss zu beschließen. Der Unterschied liegt also in der Abhängigkeit, eine Mehrheit zu bekommen. Theoretisch haben wir keine Mehrheit, praktisch, haben wir die jedoch manchmal in #Thüringen 4/6

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Madeleine Henfling @henfling_m

2 years ago

Daher lassen sich verschiedene Abstimmungsergebnisse nicht einfach so miteinander vergleichen. Der Punkt ist, dass wir bei der Abstimmung zur Erweiterung des Untersuchungsausschuss eine eigene Mehrheit gegen #CDU und #FDP hatten. 3/6

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Madeleine Henfling @henfling_m

2 years ago

Trotz der grundsätzlich fehlenden Mehrheit von #r2g , besteht doch zu jeder Abstimmung die Möglichkeit, dass sich adhoc andere Mehrheitsverhältnisse ergeben. Dies kann sich aufgrund der jeweiligen Anwesenheit oder Nichtanwesenheit der Abgeordneten im Plenarsaal ergeben. 2/6

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Madeleine Henfling @henfling_m

2 years ago

In der Presse wird heute behauptet, dass #r2g in #Thüringen in der Vergangenheit auch eine Mehrheit mit der #noafd genutzt hätte um ihre Anträge gegen die #CDU durchzusetzen. Das ist falsch und hier👇🏻erkläre ich warum... Eigentlich einfache Mathematik @mdr_th @ardde #plenumth 1/6

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Pro Bockwurst @stadtratilmenau

2 years ago

Erbbaupachtvertrag #Alte_Schule #Gräfinau_Angstedt angenommen.

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Pro Bockwurst @stadtratilmenau

2 years ago

Antrag Breitbandausbau durch #GlasfaserplusGmbH angenommen. #Ortsteil #Ausbau

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Pro Bockwurst @stadtratilmenau

2 years ago

Erweiterung Stadtumbaugebiet #Stollen angenommen #Schortehof.

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Pro Bockwurst @stadtratilmenau

2 years ago

Billigung und Offenlage vorhabensbezogener #BPlan30 angenommen #Jesuborn #Hinter_der_Kirche

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Pro Bockwurst @stadtratilmenau

2 years ago

Billigung und offenlege #BPlan63 angenommen #Gehren #Obere_Marktstraße.

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Pro Bockwurst @stadtratilmenau

2 years ago

Herr Hüter wurde mit 23 von 29 Stimmen zur Schiedsperson gewählt und nimmt die Wahl an. Anschließend bestätigt der Stadtrat die Wahl mit Ratsbeschluss.

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Pro Bockwurst @stadtratilmenau

2 years ago

Nun Wahl einer Schiedsperson für die Schiedsstelle 2. Es gibt genau einen Bewerber. Er hat einige juristische Erfahrung und ist ehrenamtlich aktiv.

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Pro Bockwurst @stadtratilmenau

2 years ago

Hilfsfristen per Landesgesetz geregelt. Ilmenauer Stadtgebiet hat Level 1-Frist (10 min).

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Pro Bockwurst @stadtratilmenau

2 years ago

Bisher keine E-Fahrzeug-Brände auf Ilmenauer Gebiet.

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Pro Bockwurst @stadtratilmenau

2 years ago

Fähigkeit zur Bekämpfung von E-Fahrzeugbränden in Tunneln und Parkhäusern: noch keine Universallösung, aber Spezial-Löschmittel. Hauptproblem ist Beseitigung der „Reste“.

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Pro Bockwurst @stadtratilmenau

2 years ago

Alarmierung für Feuerwehrleute und Bevölkerung: Pager und App für FW-Leute, Wiederinstallation von Sirenen für Bevölkerung.

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Pro Bockwurst @stadtratilmenau

2 years ago

Verhalten ggü. Einsatzkräften: nicht nur wohlwollend, aber zum Glück noch keine tätlichen Angriffe.

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Pro Bockwurst @stadtratilmenau

2 years ago

Umfangreiche Ausstattung auch für Vegeationsbrände, die hoffentlich niemals zum wirklichen Einsatz kommen muss. #Übung_muss_sein.

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Pro Bockwurst @stadtratilmenau

2 years ago

Insgesamt 47 Einsatzfahrzeuge, davon 6 Tanklöschfahrzeuge #TLF, 18 Löschfahrzeugen #LF und 13 Mannschaftstransportfahrzeugen #MTW. Dazu 16 Anhänger mit Rettungsboot und Spezialgeräten.