Matilda @Matilda_WS
Stabil gegen Querdenker und braunes Gesindel #NoSchwurbler #NoAfD #NoNazis Bayern, Deutschland Joined April 2022-
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Reisbach stabil gegen Höcke – selbst im niederbayerischen Hinterland kein Platz für Nazi-Propaganda. Klarer Protest. Klare Haltung. Kein Fußbreit dem Faschismus. #FckAfD #Demo #Gegenrechts #fcknzs
Reisbach stabil gegen Höcke – selbst im niederbayerischen Hinterland kein Platz für Nazi-Propaganda. Klarer Protest. Klare Haltung. Kein Fußbreit dem Faschismus. #fckafd #Allezusammengegendenfaschismus #AfDVerbotjetzt #niewiederistjetzt
Danke an Prof. Guido Kühn. Merz hat schon damals geschwiegen.
Aus der Nummer kommt die AfD nicht mehr raus. Und die #Werteunion muss spätestens ab heute als rechtsextrem gewertet werden. Und alle Demokrat:innen sollten einmal in sich gehen, wie es ab heute weiter geht.
AfD "gesichert rechtsextrem": Das könnte lustig werden für alle Beamten in der verfassungsfeindlichen Partei. Staatstreue und so. "Beamte stehen zu ihrem Dienstherrn in einem öffentlich-rechtlichen Dienst- und Treueverhältnis": das gilt für diese Staatsfeinde gerade nicht!
SPRENGSTOFF: Wir alle wissen, dass die Hochstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ verhindert wurde. Aber von wem? @DirkLaabs hat der SPD-Vorsitzenden die Frage aller Fragen gestellt. Und @EskenSaskia komplett entlarvt. Aber seht selbst. @NancyFaeser (SPD) war es! 1/4
Kommentar: Ein AfD-Verbot ist das Gebot der Stunde tagesschau.de/kommentar/afd-… #Kommentar #AfD
Endlich hat der #Verfassungsschutz die gesamte AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft. Jedes einzelne #AfD-Mitglied ist damit Mitglied in einer sicher verfassungsfeindlichen Organisation.
Die ganze PK zur Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem: ✅ AfD ist als gesichert rechtsextremistische Partei einzustufen ✅ AfD ist rassistisch, somit widerspricht sie dem Art. 1 des GG ✅ AfD ist Gefahr für die Demokratie ✅ Neue Bewertung wird gerichtlich überprüft
Die #AfD ist gesichert rechtsextrem. Endlich kommt der Verfassungsschutz zu dieser längst überfälligen Einschätzung. Als Frühwarnsystem hat er damit versagt. Seit Jahren dokumentiert und begründet die demokratische Zivilgesellschaft genau das. #AfDVerbot verfassungsschutz.de/SharedDocs/pre…
Hey @PolizeiSachsen, seit wann darf man Frau @Koepping als "Schranze" bezeichen. Wir sehen hier klar eine Beleidigung, die gegen das StgB verstößt. Wir bitte dem jetzt nachzugehen, was Herr #Kohlmann (gesichert rechtsextrem) von sich gegeben hat auf dem Markplatz Chemnitz.#FckNZS
@AmadeuAntonio Die AfD hat es erfolgreich geschafft, dieses Land nach rechtsextrem zu verschieben. Daher verwundert es nicht, dass Rechtsextreme sich ermuntert fühlen. Die Steigbügelhalter der CDU fördern diese Entwicklung. Einige in der CDU träumen schon von schwarz-blau/braun. #Linnemann
Die #AfD ist rechtsextrem u. verfassungsfeindlich. Das #Gutachten des #Verfassungsschutz|es ist ein wichtiger Baustein für ein AfD-Verbotsverfahren. Im Bundestag liegen schon zwei Anträge. Wir müssen nun zu einer Mehrheit zur Einleitung eines #Verbotsverfahren|s kommen. (1/2)
Auch vor der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem war ihre antidemokratische Haltung offenkundig. Jetzt muss das Verbotsverfahren gegen die Partei endlich in die Wege geleitet werden. Ein Kommentar von Monty Ott. buff.ly/KutLpD2
Bundesländer in denen die AfD rechtsextrem ist
Niemals darf es mit der als gesichert rechtsextrem eingestuften #AfD eine #Normalisierung geben. Solche Forderungen sind gefährlich, unsäglich und schlicht geschichtsvergessen. Alle Instrumente zum Schutz unserer Verfassung müssen geprüft werden und zur Anwendung kommen.
Mehr als 1000 Seiten Gutachten und mehrere Rechtsstreits waren von Nöten, damit der Verfassungsschutz die #AfD als gesichert rechtsextrem einstuft und bestätigt was unlängst alle Menschen, die es wissen wollen wissen. 1/x tagesschau.de/inland/innenpo…
Die Gefahr, die von den Faschisten ausgeht, ist real. Und dass die gesamte #noAfD rechtsextrem ist, ebenfalls. Wenn wir uns nun anschauen, wie offen die AfD die Demokratie abschaffen möchte, sollten wir ihr nicht unsere schärfste Waffe - die Demokratie - an die Hand geben.
Die gesamte AfD ist rechtsextrem und verfassungsfeindlich. Zum Schutz unserer Demokratie sollten Demokraten nun gemeinsam handeln. Schon im letzten Bundestag gab es 2 Anträge zur Einleitung eines AfD Verbots. Es ist notwendig jetzt zu einer Mehrheit im Bundestag zu kommen!
… und sie machen weiter wie vorher. NACH der Bekanntgabe der Einstufung als rechtsextrem, sendet @phoenix_de trotzdem das kurz davor geführte „Tagesgespräch“ mit AfD Chrupalla. Als wäre nichts gewesen… und nennt es „nicht vorenthalten wollen“. Der ÖRR ist Mittäter.
Plahu @Plahu157116
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