Politik in Sachsen // pogesachsen.bsky.social @PoGeSachsen
Politisch interessierte Menschen zu Dresden, Sachsen und der Welt. Fokus: Rechtsextremismus, Verschwörungsideologien, Rassismus, Bürgerrechte, Behörden, Justiz Dresden, Sachsen und die Welt Joined October 2022-
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13:55 Die Freien Sachsen sind mit ihrem Aufzug am Carolaplatz angekommen. Viele Teilnehmer:innen sind in Szene typischer Kleidung vor Ort. #DD0105 #Dresden
Mit knapp 200 Antifaschist*innen heute in Aue/Erzgebirge gegen Faschismus und Antikapitalismus von rechts #aue0105
14:02, die JN hat offenbar keine Lust mehr #dd0105
1404, 14.000 Unterschriften gegen den Moscheebau hat Lorek gesammelt, aber 30 Prozent sein Schund #dd0105
14:08, Lorek beschwert sich über Äußerlichkeiten einer Staatsanwältin #dd0105
12:43, Demo startet #dd0105
🙌#Leipzig zeigt Courage! Heute auf dem Festival gegen #Rechtsextremismus. Wir sind auch dabei,beim "Markt der #Demokratie" kommt vorbei und lernt uns und unseren Tischnachbar das @EFBI_Sachsen kennen, bis 19Uhr sind wir noch hier und freuen uns über Besuch 🥳
💥#DRESDEN 💥 wir versuchen uns heute spontan an den hirnfreien sachsen & wünschen uns support 😊 es wird lustig 12:00 fürstenallee / herkulesallee überlassen wir am #1mai die parks nicht den faschos! 😉 #erstermainazifrei #dd0105 #nonaziDD @utopisdde @hopedresden #ddnazifrei
Marcus Fuchs, der '#Friedensaktivist', der mit seiner #Propaganda den russischen #Angriffskrieg rechtfertigt und unterstützt. Leider werden derzeit sehr viele solcher prorussischen #Kriegshetzer in der '#Friedensbewegung' geduldet. #Dresden #Sachsen #DD0105
Marcus Fuchs, der '#Friedensaktivist', der mit seiner #Propaganda den russischen #Angriffskrieg rechtfertigt und unterstützt. Leider werden derzeit sehr viele solcher prorussischen #Kriegshetzer in der '#Friedensbewegung' geduldet. #Dresden #Sachsen #DD0105
Sind wir uns noch einig, dass Rechtsextremismus die größte Bedrohung der Demokratie in Deutschland ist? Die #Bild-Kampagne greift zusammen mit der Jungen Freiheit das wichtige Bundesprogramm #Demokratieleben! an, obwohl Millionen gegen Rechtsextremismus auf die Straße gehen.
Eine Haft- und zwei Bewährungsstrafen - so endete heute der Prozess um den rechtsextremen Verlag "Der Schelm". Außerdem wurden bei den drei Angeklagten knapp 90.000 Euro sowie die bei der Razzia gefundenen Bücher eingezogen. @Anna_Louise_kms endstation-rechts.de/news/der-schel…
Neofaschistische Machtdemonstration in Italien: Hunderte Rechtsextreme marschierten gestern durch Mailand und zeigten den „römischen Gruß“, der dem Hitlergruß gleicht. Bei der Demonstration wurde einem bekannten NS-Kollaborateur und zwei rechtsextremen Aktivisten gedacht.
Der Rapper #ToomajSalehi darf nicht sterben! Wir fordern die Freilassung aller polit. Gefangenen im #Iran und das sofortige Ende der Hinrichtungen. Wir erinnern auch an die vielen Kolleg*innen, u.a. den Rechtsanwalt #Davoudi, die weiter inhaftiert sind. taz.de/Todesurteil-fu…
1/2 In #Gera wurden gestern Abend die Personalien des Neonazis Johannes Voigt aus #Weißenborn (#Hermsdorf) wegen Nazitattoos festgestellt. Voigt war früher an der Orga von Thügida beteiligt. Er läuft seit Wochen montags in Gera mit. otz.de/politik/articl…
Robert Habeck erklärt hier der Lobbyistin Marie-Christine Ostermann noch mal ganz ruhig und sachlich, wieso Atomkraft ökonomischer Schwachsinn ist. #Lanz
Der EuGH setzt der Online-Anonymität ein faktisches Ende, indem er der Polizei umfassenden Zugang zu IP-Adressen gewährt netzpolitik.org/2024/eugh-urte… #Vorratsdatenspeicherung #hadopi
Weil bei #Volksverpetzer so viel los war, kamen wir mit den Urteilen der Woche nicht hinterher. Deshalb gibt es ab sofort die #Urteile des Monats! April fangen wir mit 3 Klatschen gegen #Reichelt an, aber auch Urteilen gegen #AfD-Hetzer Brandner und mehr! volksverpetzer.de/serie/urteile-…
Auf Anfrage wollte #Cicero uns nicht verraten, wo angeblich die "Täuschung" im Pseudo-Skandal zu #Habeck zu finden sei. Jeder Leser könne "sich selbst ein Urteil bilden". Das taten wir. Und bekamen sofort Post von ihrem Anwalt. Mit entlarvendem Inhalt. volksverpetzer.de/aktuelles/habe…
#Neonazi-Partei #DritterWeg gibt Hauptquartier im #Vogtland auf: Per anonymer Kleinanzeige wird die Immobilie im Zentrum von #Plauen für 99K € angeboten. Was haben die #Rechtsextremisten vor? #Sachsen #Rechtsextremismus @freie_presse cvd.de/X9OSBA?t
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16K Followers 422 Following Historikerin + Stadträtin a.D. #Bautzen. Macht jetzt politische Bildungsarbeit in #Sachsen und auch Beobachtung + Berichterstattung von Demos. Hier privat!Kili Weber @WeberKili
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6K Followers 588 Following 🛒 Antifaschistische Politik- & Aktionsgruppe 💻 Kontakt: [email protected] (PGP auf der Website)Birgit Kieschnick🦄.. @BirgitKieschni1
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95K Followers 1K Following Rechtsanwalt und FA für IT-Recht, Mitglied des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes.Annika Brockschmidt @ardenthistorian
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5K Followers 255 Following Aktionsnetzwerk | Multiaccount | Wir sind entschlossen Naziaufmärsche zu verhindern.Gegen-Hartz.de - Alle.. @GegenHartz
3K Followers 1K Following Initiative Gegen Hartz IV (heute Bürgergeld): Denen eine Stimme geben, die kein Gehör finden! #IchBinArmutsbetroffen #HartzIV #BürgergeldMartinManthe @manthe_martin
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13K Followers 348 Following Offizieller Kanal der Sächsischen Staatskanzlei. Hier twittert das Sachsen.de-Team Informationen rund um den Freistaat. Impressum: https://t.co/tth6OF5uVkDieSachsen.de - @dies.. @DieSachsen
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4K Followers 624 Following Wir setzen uns knallbunt & lebendig für ein weltoffenes Deutschland ein. Folgt uns bei Instagram & Facebook @gesichtzeigen für regelmäßige Updates.BAG RelEx (@bag-relex.. @bag_relex
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390 Followers 363 Following Die BAG K+R ist ein Zusammenschluss von Initiativen, die gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit in- und außerhalb der Kirchen konstruktiv entgegentreten.Cos Meyer @cos_meyer
2K Followers 4K Following 💋👠💄☂️☮️🏳️🌈🎮widerspenstig she/her Tote Großeltern kann man nicht mehr besuchen. https://t.co/Y1zh5j8ugg LESEN!Butz Lachmann📯 @ButzLachmann
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84 Followers 14 Following Antifaschistische Gruppe aus Falkensee • Mail: afafalkensee(at)https://t.co/d6ELVewMia - https://t.co/lcpJ3ephpvRecherchegruppe Erfur.. @RechercheG_EF
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419 Followers 33 Following Wir sind eine lose Gruppe an jungen Menschen, die Proteste und Aktionen gegen Rechts im Gebiet Sächsische Schweiz Osterzgebirge organisieren! #FCKNZS #FCKAFDRecherchenetzwerk AS @antischwurbler
5K Followers 2K Following Gegen Desinformation & Verschwörungsmythen - Für Information und Aufklärung. 🌈🏳️⚧️prozess.report @prozessreport
4K Followers 1K Following kritische Prozessbeobachtung Themen: Kriminalisierung von Migration, Protesten & Lebensrealitäten / Rechtsextremismus vor Gericht / PolizeigewaltSophie von der Tann @sophie_tann
10K Followers 422 Following Correspondent for ARD public German broadcaster in Israel and Palestinian TerritoriesAlexander Leistner @legdehammer
1K Followers 2K Following Soziologe | @unileipzig | BMBF-Verbund https://t.co/MYta3zNnyC | Taskforce „ways across the country“ (VW Stiftung) | "Für ein offnes Land mit freien Menschen."0x 8000 @KonLex09
3K Followers 379 Following "It is a very sad thing that nowadays there is so little useless information." (Oscar Wilde) Anonyme Kommunikation über Signal: N0x8000.23cb @blume_im_revier
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69K Followers 712 Following Eine Recherchegruppe. Wir wühlen für euch in AfD-nahen Facebook-Gruppen und zeigen, wie die AfD redet, wenn niemand zuhört.Heute waren wir in #Radebeul bei der Verleihung des David-Schmidt-Preises. Wir durften mit allen anderen für @soe_gegenrechts jubeln! Verdient! Herzlichen Glückwunsch 💜
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Gute Überschrift! Der Satz war die Reaktion auf das Plädoyer der Staatsanwaltschaft, die meinte, man müsse ja wegen des guten Zwecks nicht gerade Straßen blockieren. Der Punkt ist: Anderes, Petitionen, Diskussionen, Demonstrationen hat halt nicht geholfen! nn.de/nuernberg/denk…
Der Rapper #ToomajSalehi darf nicht sterben! Wir fordern die Freilassung aller polit. Gefangenen im #Iran und das sofortige Ende der Hinrichtungen. Wir erinnern auch an die vielen Kolleg*innen, u.a. den Rechtsanwalt #Davoudi, die weiter inhaftiert sind. taz.de/Todesurteil-fu…
„Während gegen mich und meine aktivistischen FreundInnen das Gesetz mit Härte in Stellung gebracht wird, bekommen Minister wie Volker Wissing, die ihrerseits das Klimagesetz brechen, keine Strafe, sondern man ändert ihnen zuliebe das Gesetz.“kirche-und-leben.de/artikel/klimak…
Von der Leyen zeigt sich bereit, für eine weitere Amtszeit mit PIS, Meloni oder anderen Ultrarechten zu koalieren. Der bürgerliche Konservatismus hat schon immer die unheilvolle Idee gehabt, dass man die extreme Rechte irgendwie für die eigenen Zwecke instrumentalisieren kann.
„Ausgerechnet beim investigativen Journalismus wird die Axt angelegt…. Und das in einem Wahljahr mit drei Landtagswahlen im Osten“ … Ein Schelm, der Böses dabei denkt @mdrde #DemokratieVerteidigen journalist.de/startseite/det…
Der MDR hat über seine Verhältnisse gelebt. Jetzt soll ausgerechnet der investigative Journalismus rasiert werden. Im Superwahljahr, in einer gefährlichen politischen Lage. Was ist da los? Der große Report in @journ_online #Medien #Journalismus journalist.de/startseite/det…
6 Jahre nach dem brutalen Überfall von zwei Neonazis auf Journalisten nahe Fretterode im Eichsfeld/Thüringen. BGH rügt Beweiswürdigung des Landgerichts Mühlhausen im Fretterode Prozess harsch „als durchgreifend rechtsfehlerhaft“. gleft.de/5Ai 1/2
Ich möchte an dieser Stelle erwähnen, dass genau diese Art von Berichterstattung beim MDR gerade überproportional durch die Geschäftsleitung gekürzt werden soll. Stattdessen sollen Talkformate wie das von vergangener Woche mit Peter Hahne größere Bedeutung erlangen. #Rundfunk
Der Vorsitzende Richter Schlüter-Staats erwähnte in seiner Urteilsbegründung mehrfach, die Berichterstattung von @NDRrecherche, die auch zur Aufklärung des #DerSchelm Falls beigetragen habe.
Ich bin bekennender Fan des ÖRR. Wenn er aber wie hier @mdrde zur Kopie der „Alternativen“ Medien verkommt, treibt er seine eigene Abschaffung voran. Es ist tragisch, dass er gerade dieProblemgebiete Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen bedient. So wird er Teil des Problems.
Die kleinen fängt man, die großen lässt man laufen.
„Also, ich war immer mit Leib & Seele Staatsanwältin. Aber ich bin überhaupt nicht zufrieden damit, wie in Deutschland Finanzkriminalität verfolgt wird. Man kommt quasi als Steuerhinterzieher, besonders wenn man es im großen Stil betreibt, deutlich besser weg als…
„Die Menschen fragen sich, was macht @Wissing eigentlich beruflich. Wenn Herr @c_lindner Arbeitsverweigerung sanktionieren will, warum fängt er dann nicht bei Wissing an? […] Herr Wissing ist die personifizierte Blockade der verkehrswende.“ @Janine_Wissler
Robert Habeck ist derzeit der mächtigste Grünen-Politiker der Welt. Hat er Erfolg, setzt das global ein Zeichen, dass die ökologische Transformation gelingen kann. Kein Wunder also, dass der atomar-fossile Komplex ihn seit Tag 1 mit allen Mitteln bekämpft.
Den Mut würde ich mir auch von anderen Grünen wünschen. Minister Wissing ignoriert geltende Gesetze, und statt ihn dazu zu zwingen, die Gesetze für seinen Sektor umzusetzen, wird das ganze Gesetz ihm zuliebe geändert. Ein fatales Signal in die Gesellschaft.taz.de/Aufweichung-de…
"Es ist uns als Band in diesem Land total wichtig, dass wir auch etwas zurückgeben - respektive unsere Strahlkraft dazu benutzen, Leuten, die uns zuhören, zu sagen: Geht wählen. Das ist der erste Schritt, um diese Demokratie zu schützen." Klare Worte von Bela B zur AfD.
Laut TA beteiligten sich gestern ~250 Menschen an der „Nie wieder ist jetzt!“-Demo des Bündnisses gegen Rechtsextremismus in #Eisenach. (€-Artikel) #thüringen thueringer-allgemeine.de/regionen/wartb…
„China & USA treiben ihre Wirtschaft mit unglaublichen Subventionen & Investitionen nach vorn. Der Hammer-Plan der @fdp, um andere Nationen wirtschaftlich abzuhängen, lautet: Opa Günther bekommt nach 45 Jahren Maloche auf dem Bau, 200€ weniger Rente im Monat“ C. Ehring 🫳 🎤