SPD-Fraktionsvize lehnt Strafbarkeit von Forderung nach einem Kalifat ab / #Behinderung #Inklusion #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse #SPD #Strafbarkeit #Forderung #Kalifat tinyurl.com/284belb3

@RKiesewetter @DLF Wo bleibt die Umsetzung der #Strafbarkeit für russische Kollaborateure und Hetzer?

#HelmutK fällt gerne mit Bezügen zum klassischen #Nationalsozialismus auf. #HelmutK ist die #Strafbarkeit bei Nutzung der Nationalsozialistischen Parolen bewusst. Deshalb schreibt er Sie nicht aus.

Deutschlands Weg in den sanften #Totalitarismus: Die #Ampelregierung will Meinungsäusserungen «unter der Grenze der #Strafbarkeit» bekämpfen. Sie ersetzt die Herrschaft des Rechts durch die Herrschaft des Verdachts – @Alice_Weidel weltwoche.de/daily/deutschl…

„Recht Aktuell“ mit Dubravko #Mandic: Von der #Strafbarkeit des deutschen Angriffskrieges In der dritten Folge von #RechtAktuell erläutert #Rechtsanwalt @DuMandic die #Rechtslage in Bezug auf die #Strafbarkeit von Angriffskriegen. Er erinnert in diesem Zusammenhang auch an die…

@BMG_Bund @iluxs_music @Karl_Lauterbach Ist ja interessant, daß sich der #Cannabis Konsum genau in der Periode verdoppelt hat, in der die gesetzlich weiter bestehende #Strafbarkeit von den Gerichten faktisch ausgehebelt worden ist. #Legalisierung wird das weiter verstärken.

@Andreas_Georg_ Wer ist das? Welche Partei? Schlimm, dass solche (ggf. zu jungen/zu dummen) Leute uns da, in Berlin, "#vertreten" und das mit #bevormunden verwechseln; uns gar durch ihre "neunmalkluge" #Dreistigkeit gefährden. Echte #Gefährder! Wir müssen #Immunität u. #Strafbarkeit neu regeln.

@Mensch_Pinguin @1worldvs1virus Die Person auf dem Boden wurde von einem Polizisten durch ziehen an der Schulen aus dem Gleichgewicht gebracht woraufhin die auf #Strafbarkeit und #Unverhältnismäßigkeit zu überprüfende Gewalt ausgeübt wurde. Die Person war vorher passiv stehend.

28. Sitzungsperiode des #Ltlsa: #AfD-Fraktion beantragt Neufassung des #Präventionstages für Schulpersonal; Beibehaltung der #Strafbarkeit von unerlaubtem #Glücksspiel; Ausschluss von #Transfrauen vom Wettkampf und schlägt #Vizepräsidentdes Landtages vor. facebook.com/photo/?fbid=81…

Spätestens, wenn Mitglieder einer #Regierung darüber reden, Meinungsäußerungen auch "unterhalb der #Strafbarkeit" zu verfolgen, sollte auch das letzte #Schlafschaf wachwerden. #faeser #spd #paus #grüne

Stalking mit Bluetooth-Trackern: Wird es bald verboten? - itt.li/tTy4w - #mobile, #stalking, #bluetooth, #tracker, #strafbarkeit

wurden jedoch immer noch nicht vorgelegt, so dass die #Strafbarkeit der vorgeworfenen Handlungen und die #Aussagen der Zeugen eigentlich gar nicht bewertet werden können. P. gab an einige Zeugen gar nicht zu kennen. Dies ließ sie an ein ähnliches Verfahren vor dem #Amtsgericht in

@MKUltra__420 @cducsubt @CSU Wie bei der #Sitte. Wie bei der Verfolgung #Homosexueller Männer. Wie bei der #Strafbarkeit der #Abtreibung. Wie bei der #Energiepolitk. Wie bei der #Bau und #Siedlungspolitik. Wie bei der #Verkehrspolitik... Die #Liste der historischen #Fehlentscheidungen ist lang.