Search results for #Strafgesetz
Es wäre vernünftig und logisch #Abtreibung in den ersten 12 Wochen aus dem #Strafgesetz heraus zu nehmen. Ob das für #Gesellschaft, #Politik und #Religion auch vernünftig ist, muss leider bezweifelt werden. §218
@MutterJunge ach.... sie soll doch endlich den Mund haltne. Da braucht es keine neuen "Bürgerräte" - sondern das #Strafgesetz!!
@DrDavidBerger Plant die #AfD etwa rückwirkende #Strafgesetz|e oder #willkürliche #Verhaftungen, denn gegenwärtig ist #Kritik an #Weidel nicht strafbar? Gut zu wissen!
Eine Überprüfung hat ergeben: Sämtliche Inhalte des kantonalen Strafgesetzes sind weiterhin notwendig. Der #Nidwaldner Regierungsrat schlägt jedoch vor, die Befristung des Gesetzes aufzuheben. #Strafgesetz #Strafe ➡️ nw.ch/politikinforma…
@Gedanken_Denker es fällt auf dass immer öfter brutale rücksichtslose #Gewalttaten mit #Waffen passieren offensichtlich scheint es ein Leichtes das #Waffengesetz zu umgehen Fazit: siesbezügliche #Waffenbesitz #Strafgesetz drastisch verschärfen
Deutsche #Bischöfe: #Abtreibung weiter im #Strafgesetz regeln #§218 katholisch.de/artikel/48879-…
@bininbern #SVP, das sind ganz einfach #Kriminelle. Das eigentliche Problem der #Schweiz ist die extrem überproportionale Zahl ihrer Vertreter und Anhänger in den Schwrizer #Polizeikorps und #Staatsanwaltschaften. Sie vollziehen das #Strafgesetz nur noch nach rechtsbürgerlichen Prioritäten.
#Sterbehilfe | @larscastellucci von der @spdbt spricht sich für #SuizidPrävention und den ärztlich assistierten Suizid aus. Dieser sei wichtig, um die #Würde des Menschen zu erhalten. Der #Schutz schwächerer Gruppen müsse jedoch weiter durch das #Strafgesetz gewährleistet werden.
@tagesschau @damenbartagame Nachgewiesen-seit 1933 Dachau, missbrauchen Faschisten Frauen-bis heute 🤬#fckfaschismus #fckafd #AfDmachtDumm #Rammstein #missbrauchskandal #strafgesetz
Durch so Einen @Markus_Soeder wurden bereits #Millionen erwachsene Menschen mit dem #Strafgesetz konfrontiert. Weil sie #Zellgift #Alkohol als #Genussmittel ablehnen und stattdessen die #Hanf-Pflanze konsumieren wollen. Es ist #gesünder. Alkohol #tötet. #MarkusLanz #ZDF #Cannabis
Ein anspruchsvolles Portal, das dahinter nur einfache Holzbretter anbietet: Eine Scharlatanerie, wie das #Heizdiktat. Maximale Entreicherung aller Vorsorgenden bei geringster Auswirkung. Ein #Strafgesetz. Es wird #Habeck und seinen #Klimafaschisten den Hals brechen. #Ampel
So sieht es aus.. Ray #McGovern #Friedenskoordination #Berlin warnt, die Verfolgung #Bückers ziele darauf ab, »die politische Debatte immer weiter einzuengen und per #Strafgesetz eine Kritik an der herrschenden #Politik und den #Medien unmöglich zu machen« jungewelt.de/artikel/443424…
6/9 ...und die kein #Strafgesetz verletzen, sind vom Schutzbereich der #Meinungsfreiheit umfasst. Äußerungen verlieren diesen Schutz auch dann nicht, wenn sie aus Sicht des Adressaten scharf und überzogen vorgetragen werden.
Schwangerschaftsabbrüche sind kein Verbrechen @spschweiz #Frauen #Recht #Abtreibung #Strafgesetz kath.ch/medienspiegel/…
@sabengel4 Und im Gegensatz dazu, bei #Fahren ohne #Fahrschein nach dem 1935 im faschistischen Deutschland en, und heute noch immer in 🇩🇪 gültigen, #Strafgesetz: Schwarzfahren, bei armen #Menschen, wenn diese nicht zahlen können: #Haftstrafe !!!
