Sabine Leutheusser-Schnarrenberger @sls_fdp
leutheusser-schnarrenberger.de Germany Joined August 2009-
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Die grundrechtsorientierte Rechtsprechung des #EuGH scheint zu Ende zu sein. IP-Adressen für jede Straftat und für Urheberrechtsverletzungen verwenden zu dürfen, ist ein tiefer Eingriff in die Privatsphäre. Der Gesetzgeber muss das nicht umsetzen. netzpolitik.org/2024/eugh-urte…
#maischberger diese Woche mit einer Einzelsendung am Dienstag – morgen Abend zu Gast: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (@sls_fdp, @fdp), @ClaudMajor, @VassiliGolod, @ConstSchreiber, Kristina Dunz (@WaltrautDunz) und @TiloJung. 📺 Um 22:50 Uhr | @DasErste
Das Ende der Blockade im US-Repräsentantenhaus ist für die #Ukraine die beste Nachricht seit langem. Jetzt müssen wir nachlegen. Deutschland liegt bei der Leistung an Militärhilfen gemessen am BIP nur auf Platz elf. Das ist angesichts der Bedrohung durch Putin nicht vertretbar.
Die Einführung des Quick-Freeze-Verfahrens ist ein bedeutender Schritt für den Schutz unserer Grundrechte. Es wird keine Speicherung von Daten mehr ohne konkreten Verdacht geben. Die #Vorratsdatenspeicherung wird endgültig begraben. Es ist ein guter Tag für den Datenschutz.
In der #Slowakei gewinnt ein Putin-Freund die Präsidentschaftswahl. Einer der wichtigsten Unterstützer der Ukraine droht abzugleiten. Deutschland muss seinen Einfluss nutzen, um ein zweites Ungarn zu verhindern. Demokratie und Rechtsstaat sind in der EU unverhandelbar.
Beim Kampf gegen Rechtsextremismus in Behörden geht um viel: um den Schutz unserer Demokratie, die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger und ihr Vertrauen in die Polizei. fr.de/meinung/in-der…
853 Menschen wurden im vergangenen Jahr im #Iran hingerichtet. Das Mullah-Regime nutzt staatlichen Terror, um Schrecken in der eigenen Bevölkerung zu verbreiten. Priorität der deutschen Außenpolitik gegenüber Iran muss es sein, Menschenrechtsverteidiger zu unterstützen.
„Wenn man sich mit politischen Verhältnissen befasst, dann war der 7. Oktober definitiv ein Anlass, eine Haltung zu formulieren und Flagge zu zeigen.” Mein Interview mit dem @KSTA zu #Antisemitismus im Kulturbetrieb. ksta.de/kultur-medien/…
Desinformation ist eine Gefahr für unsere Demokratie. Sie wird von Extremisten im Inland und Diktatoren im Ausland genutzt, um unseren Zusammenhalt zu untergraben. Jeder sollte sich daher einmal mit der Frage beschäftigen, wie man Desinformation erkennt. #FactCheckingDay
Antisemitismus ist Judenhass. Das müssen wir so benennen. Jede und jeder von uns kann im Alltag etwas gegen Antisemitismus tun. freiheit.org/de/deutschland…
Reinhold #wuerth erhebt seine Stimme für unsere #Demokratie und zeigt klare Haltung. Das ist ein wichtiges Zeichen für die Verantwortung der Wirtschaft und eine engagierte #Zivilgesellschaft! Seinem Beispiel sollten andere folgen.
Putin „gewinnt“ die Scheinwahl in Russland mit über 87 Prozent. Das einzig Richtige, was demokratische Regierungen jetzt machen können, ist, diesen Diktator nicht als rechtmäßigen Präsidenten Russlands anzuerkennen.
Der starke Staat gegen #Rechtsextremismus ist notwendig, aber zugespitzte Kritik an der Politik der Bundesregierung darf nicht ausgespitzelt werden. Kritik, auch von Initiativen, ist nicht pauschal rechtsextremistisch. Wollen wir eine streitbare Gesellschaft oder Mehltau im Land?
„Das ist heute ein historischer Tag. Denn endlich kommen wir heute dazu, den historisch belasteten § 175 StGB abzuschaffen.“ sagte die damalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Stellvertretende Vorsitzende des Vorstands der @FNFreiheit heute vor 30…
„Frauen sollten in allen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Bereichen gleichberechtigt vertreten sein. Deshalb kommen wir um eine Frauenquote heute nicht herum.“ Was ich gern früher gewusst hätte, im neuen @ZEITmagazin. zeit.de/zeit-magazin/2…
Heute wird Alexei #Nawalny beerdigt. Er war ein Volksheld und eine Galionsfigur der Opposition, die weiterhin für ein freies Russland kämpft. Sein Vermächtnis wird Putin niemals auslöschen können. Meine Gedanken sind bei seiner mutigen Frau Julija #nawalnaja und seinen Kindern.
In" #Judenhass Underground" schreiben @n1ckism Nicholas Potter & @batepsycho Stefan Lauer über #Antisemitismus in Subkulturen und altbekannte Vorurteile in alternativer Form und #lesen in #Bremen #Augsburg #Doebeln_ #Leipzig. #NRW Stationen: #Muenster #Bielefeld #HentrichVerlag
In" #Judenhass Underground" schreiben @n1ckism Nicholas Potter & @batepsycho Stefan Lauer über #Antisemitismus in Subkulturen und altbekannte Vorurteile in alternativer Form und #lesen in #Bremen #Augsburg #Doebeln_ #Leipzig. #NRW Stationen: #Muenster #Bielefeld #HentrichVerlag
Heute im @handelsblatt schreibt @sls_fdp Wir müssen endlich alle Naivität ablegen! Vor 10 Jahren begann die #Krimannexion und damit der Angriffskrieg Russlands gegen die #Ukraine . Um die Freiheit in Deutschland und Europa zu erhalten, brauchen wir weiter eine echte #Zeitenwende…
Marco Buschmann @MarcoBuschmann
111K Followers 3K Following Bundesminister der Justiz • Mitglied des Deutschen Bundestags • Es twittern Marco Buschmann und Team Buschmann (TB)
Konstantin Kuhle @KonstantinKuhle
60K Followers 5K Following Vorsitzender @fdp_nds • Stellv. Vorsitzender @fdpbt • Für Südniedersachsen im @bundestag • Rechtsanwalt • 🇪🇺🏳️🌈🍟🍺
Martin Hagen @_MartinHagen
29K Followers 852 Following 🗽 Vorsitzender @fdpbay |💡 CEO @denkfabrik_R21
Johannes Vogel @johannesvogel
49K Followers 4K Following MdB, Stellvertretender Bundesvorsitzender @fdp und Erster Parlamentarischer Geschäftsführer @fdpbt
Alexander Lambsdorff @Lambsdorff
39K Followers 708 Following Hier rein privat. Wer etwas zu meiner Arbeit als Deutscher Botschafter in Russland lesen möchte, ist herzlich eingeladen, @germania_online zu folgen.
Franziska Brandmann @fbrandmann
10K Followers 2K Following Bundesvorsitzende @JungeLiberale 🗽 Bundesvorstandsmitglied @fdp 🚀
Oliver Luksic @OlliLuksic
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Linda Teuteberg @LindaTeuteberg
34K Followers 185 Following #Brandenburgerin | Mitglied des Deutschen Bundestages | Stellv. Vorsitzende @LEStiftung | Stellv. Vorsitzende @gegenvergessen | Bundesvorstand @fdp
Bettina Stark-Watzing.. @starkwatzinger
30K Followers 1K Following Bundesministerin für Bildung und Forschung • MdB • Landesvorsitzende der FDP Hessen • Bürgerin • Aus vollem Herzen Mutter.
matti @krstdt
10K Followers 1K Following Ahoi! ✌🏼 Brandenburger 💛 Freier Demokrat 👉 Tweete vor allem über 👨🏼💻 Digitalisierung 🗞️ Medien ⚖️ Bürgerrechte
Karoline Preisler @PreislerKa
23K Followers 7K Following Hier privat. 🚺 Juristin & Politikerin @FDP. Beackert #Demokratie #Innen #Recht #Religion. Kein Mandat, aber doppelt Mut & Arbeit. 🙌🏼 Hauptstadtaccount
Volker Wissing @Wissing
52K Followers 979 Following Bundesminister für Digitales und Verkehr, Vorsitzender der FDP Rheinland-Pfalz Impressum: https://t.co/pNKasLMS7j
Armin Laschet @ArminLaschet
193K Followers 1K Following Mitglied des Deutschen Bundestages. Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarats. Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen 2017-2021
David Ballaschk @db11fs
8K Followers 976 Following Ordoliberalismus und Hundebilder Statt mich zu beleidigen, spende doch lieber an https://t.co/KUavqBIZCZ
Max Mordhorst @maxmordhorst
9K Followers 779 Following mitglied im deutschen @bundestag 🗽• mitglied im finanzausschuss 💶 und im digitalausschuss🤳 • landesvorstand @fdp_sh ⚓️
Fraktion der Freien D.. @fdpbt
41K Followers 1K Following 1000 Ideen. 91 Abgeordnete. 1 Fraktion. Für Bildung, Wirtschaft und Digitalisierung im Deutschen Bundestag. 🚀💛📚
Volker Beck 🐋 🇺.. @Volker_Beck
106K Followers 10K Following Citoyen + #humanrights #antisemitismuskritisch + #LGBT + #Religion + @CERES_RUB @tikvahinstitut, Präsident @digev_de 🇮🇱🇺🇦 + VIEWS ARE MY OWN 🍍
Daniel Föst @dfoest
12K Followers 3K Following 🏛️ Mitglied des Deutschen Bundestages & bau- und wohnungspolitischer Sprecher der @fdpbt 🏗️
James Zabel 📸 @James_Zabel
4K Followers 1K Following Photo- and Videographer 📸 • Catdaddy 🐈 | DM for Shootings • at home on Instagram 📱
Virenbändiger der er.. @ImedaMalsi
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artros @artros12
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Taste of Taboo @taste_of_taboo
683 Followers 763 Following Photographer for alt. Models, the Power of Individuality, Including beloved Kinks, Hedonism, … 🌙 Embracing Edginess from Head to Toe 🖤
Martin @MartinsPosts
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MIWI @miwi1907
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Somebody @n00bp4cker
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Benjamin Wolfmeier (S.. @Loftii
2K Followers 4K Following Father 👨👨👦 Husband🐈Catowner I am pro gay rights & I'm pro life!Pro guns & anti death penalty!Trump 2024🇺🇸press secretary of the Republicans Overseas GER
Maximilian Stascheit @MStascheit
597 Followers 706 Following Für @table_media_ im Berliner Regierungsviertel unterwegs | Absolvent @as__academy | Themen: Bildungs-, Familien-, Sozialpolitik & FDP | Threema: WAHHTHBS
اينسمس سمسم @YhyyBn38653
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Norbert Hauke @NH_1968
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tamura_kazuhisa @ka2ka555
276 Followers 631 Following ドイツ語圏で毎日サイクリングしたりオペラを観たりの暮らしに憧れる 。。。最近、釣りも始めました。。。
Peter Wütherich @PeterWutherich
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Ulrike Holters @HoltersUlr71139
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Sebastian @SeboCZDE1980
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Sophia @SophiaTawonga
83 Followers 696 Following 🎓 BSc Global Studies @maastrichtu | 🇪🇺 Public Policy New Voices Europe Fellow @SalzburgGlobal | 🌐 @jugend_igf_d | 🌍 digital, development & education policy
Charlotte Weinreich @wein_charlotte
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datawrangler @datawrangler2
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Ruben van Halen @HalenRuben
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bmh 🦉🇪🇺🇺�.. @bmh_2_24_2022
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Lukas Ha @swissboy_22
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Marco Buschmann @MarcoBuschmann
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Konstantin Kuhle @KonstantinKuhle
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Martin Hagen @_MartinHagen
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FDP @fdp
414K Followers 628 Following News und Updates rund um die Politik der FDP und alles, was die Liberalen bewegt. Impressum: https://t.co/yVWlhTXf9d Datenschutz: https://t.co/xg2BYgS8gJ
Hendrik Wieduwilt @hwieduwilt
23K Followers 4K Following @Ntvde political columnist ("Wieduwilts Woche"), author @faznet, lawyer, communications advisor. Photo: @hoferphoto Imprint: see website
Phil Hackemann 🇺�.. @PhilHackemann
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Sven Giegold @sven_giegold
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Katarina Barley @katarinabarley
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Mareile 😌 @Hoellenaufsicht
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Maria Ressa @mariaressa
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Christian Mihr @cmihr
6K Followers 4K Following Executive Director Reporters Without Borders (RSF) Germany (@ReporterOG). Press freedom, freedom of information & human rights. Former journalist. My own views.
Valerie Höhne @ValerieHoehne
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Mareike Kuerschner @KuerschnerM
474 Followers 441 Following Chefkorrespondentin im Hauptstadtbüro der Mediengruppe Bayern (@pnp @mz_de). Früher @welt + @AFP.
Saba-Nur Cheema @sabanurcheema
7K Followers 676 Following research fellow & phd student @goetheuni ~ writing and working on (antimuslim) racism, antisemitism, identity politics, column @faznet with @MeronMendel
Eren Güvercin @erenguevercin
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Hentrich & Hentrich V.. @HentrichVerlag
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ZWST @zwst_official
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KIgA e.V. @KIgA_eV
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Anna @Anna_lena2022
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Ludwig T. Heuss @L_Heuss
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Julia Ruhs @juliaruhs
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Frank Müller-Rosentr.. @theliberalfrank
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Jens Brandenburg @JBrandenburgFDP
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Sandra Weeser @sandra_weeser
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Michael Zimmermann @m_a_zimmermann
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Bernd Reuther @reuther_bernd
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Harald Christ @harald_christ
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Gregor Gysi @GregorGysi
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Cem Özdemir @cem_oezdemir
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Außenministerin Anna.. @ABaerbock
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Territoriales Führun.. @TFK_Bundeswehr
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Deirdre Nansen McClos.. @DeirdreMcClosk
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Julia Heyde de López @JuliaHeyde
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Antisemitismusbeauftr.. @ASB_NRW
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Constanze Stelzenmül.. @ConStelz
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Johann Ahlers @johann_ahlers
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Boris Petschulat @BorisPetschulat
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Jens Teutrine @jensteutrine
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Anna Staroselski @AStaroselski
16K Followers 2K Following ✡️ | Sprecherin @WerteInitiative | 🇮🇱 Vizepräsidentin @DIGev_de | formerly Präsidentin @JSUDeutschland | views are my own
Martin Kaul @martinkaul
30K Followers 3K Following Journalist # @WDRinvestigativ # NDR/WDR/SZ # Vorstandssprecher Reporter ohne Grenzen
Tina Hassel @TinaHassel
69K Followers 748 Following Hier twittert Tina Hassel, Leiterin des ARD-Hauptstadtstudios
Kai Diekmann @KaiDiekmann
174K Followers 899 Following Ich war @BILD https://t.co/tf26bKHHkB. https://t.co/rAhiaEsfjr. https://t.co/hCknETDgO2
Wolfram Eilenberger @WEilenberger
9K Followers 1K Following Schriftsteller, Philosoph: "Zeit der Zauberer" (2018), „Feuer der Freiheit" (2020); u.a. Moderator Sternstunde Philosophie @srfkultur u. Team @phil_cologne
AlgorithmWatch @algorithmwatch
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Ulrich Lechte @ulrichlechte
5K Followers 2K Following MdB aus Regensburg | Außenpolitischer Sprecher @fdpbt | Obmann im Auswärtigen Ausschuss | Stellv. Landesvorsitzender @fdpbay
Karsten Klein, MdB �.. @MdBKlein
2K Followers 777 Following Landesgruppenchef der @fdplgby Bundestagsabgeordneter #MdB | Obmann im Haushaltsausschuss für die @fdpbt | Stadtrat in Aschaffenburg
Matthias Meisner @MatthiasMeisner
43K Followers 9K Following Journalist & Autor • Unterwegs u.a. für @tazgezwitscher @herder_verlag @campact @JuedischeOnline @blaetter @Volksverpetzer @derspiegelNoch ein Ausscheiden der #FDP aus dem #Bundestag wäre nach Ansicht von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (@sls_fdp, @fdp) „eine massive endgültige Existenzgefährdung. Ob man dann nochmal zurückkehrt – schwierig“. #maischberger @DasErste
#maischberger diese Woche mit einer Einzelsendung am Dienstag – morgen Abend zu Gast: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (@sls_fdp, @fdp), @ClaudMajor, @VassiliGolod, @ConstSchreiber, Kristina Dunz (@WaltrautDunz) und @TiloJung. 📺 Um 22:50 Uhr | @DasErste
🗣️ „Ein Übermaß an Hass ist das Ende einer jeden zivilisierten Gesellschaft und der Demokratie. Die Gleichgültigkeit gegenüber Hass macht die gleichgültigen zum Mittäter“, so Michel Friedman in der 18. Berliner Rede zur Freiheit. #RzF2024 #redezurfreiheit #demokratie…
„Ich bin deutscher Staatsbürger. Mich remigriert niemand!“ - Michel Friedman. #redezurfreiheit #RzF2024 #michelfriedman #demokratie #antisemitismus #freiheit
Mit Irritation habe ich zur Kenntnis genommen, dass Bärbel Bas nicht vollständig mit den Regularien von Ausschusssitzungen vertraut ist. Ich habe ihr daher mitgeteilt, dass der an Ausschusssitzungen teilnehmende Personenkreis nicht von mir gewürfelt wird. spiegel.de/politik/deutsc…
Wer mehr über " #Jüdische #Ossis " erfahren will, das Mini #Festival in #Potsdam am Wochenende bietet vom 16.-17. März Gelegenheit dazu: hansottotheater.de/spielplan/a-z/… #JuFoDIG #DIG_BB #Brandenburg
Das Festival »Jüdische Ossis« beschäftigt sich am kommenden Wochenende in Potsdam mit den letzten Jahren der DDR – und was davon übrig blieb. juedische-allgemeine.de/kultur/ein-fes…
„Das ist heute ein historischer Tag. Denn endlich kommen wir heute dazu, den historisch belasteten § 175 StGB abzuschaffen.“ sagte die damalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Stellvertretende Vorsitzende des Vorstands der @FNFreiheit heute vor 30…
Bin froh, dass gerade so viele Menschen auf die Straße gehen und FÜR etwas einstehen: Demokratie, Grundgesetz und friedliches Zusammenleben. @dunjahayali erhält Liselotte Funcke Preis der @FNFreiheit . Starkes Plädoyer für mehr #Zivilcourage .
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»judenhass underground« live. im februar/märz kommen @batepsycho und ich nach bremen, augsburg, münster, döbeln, bielefeld und leipzig! wir freuen uns darauf.
Vor zwei Jahren hat ein größenwahnsinniger Diktator in Europa einen Krieg von Zaun gebrochen. Die Ukrainerinnen und Ukrainer kämpfen aufopferungsvoll auch für unsere Demokratie und Freiheit. Sie verdienen unsere volle Unterstützung. #TaurusForUkraine 24/02/22
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„Vor zwei Jahren hat die brutale Invasion der Ukraine Europa verändert. Der Krieg begann vor zehn Jahren, aber erst 2022 versuchte Putin die ganze Ukraine zu erobern und zu vernichten. Heute braucht die Ukraine unsere ganze Unterstützung umso mehr.“ so @KH_Paque Heute auf den…
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Liberals believe... The Constitution must be defended from threats on both the left and right. Freedom of speech is for everyone — not only those we agree with. We must always be intolerant of intolerance. LGBTQ+ rights are human rights. The church and state must always…
This old Portuguese commercial is brilliant
Люблю, целую, крепко обнимаю, и очень очень скучаю, Дорми❤️
Am 7.03. bei @NRW_in_Berlin Gespräch zur Role von #Journalismus & #Pressefreiheit für #Demokratie und #Antisemitismus mit @markspeich, Dr. Josef Schuster, Jörg Schöhnbohm, Frank @ueberalltv und #ASB_NRW moderiert von @ARDSusanneGlass Mehr Infos auf: antisemitismusbeauftragte.nrw #NRW
The horrible news today affects every Belarusian with a loved one held as a political prisoner. The lives of my husband Siarhei, Mikalai Statkevich, Ales Bialiatski, Viktar Babaryka & many others are now under direct threat. Lukashenka, like Putin, will do anything to keep power.
Dear Yulia, I feel your pain, as a wife & mother. The death of your husband Alexei Navalny is not only a tragedy for your family but a loss for all of us who believe in freedom & justice. In this moment of profound sadness, know that you are not alone. Our hearts are with you.
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